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1716/VII Einrichtung eines Beirates IGA 2017


Bitte beachten: Auf der Fraktionssitzung am 15.12.2014 werden eure Kommentare und Bewertungen bei der Besprechung des Antrages mit einbezogen. Eine Kommentierung und Bewertung des Antrages ist auch nach dem 15.12.2014 möglich - allerdings kann euer Input dann nicht mehr berücksichtigt werden.

1716/VII Einrichtung eines Beirates IGA 2017

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen Beirat zur Begleitung der IGA 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf einzurichten bzw. zu berufen.

Darin sollten möglichst mitwirken:

  • Jeweils ein/e Vertreter/in der BVV-Fraktionen
  • Vertreter/innen der Bezirksverwaltungen (mindestens der Ämter NatUm, SLA, ggf. auch Bauaufsicht und Wirtschaftsförderung)
  • Vertreter/in der Bürgerinitiative Kienberg-Wuhletal 100%
  • Vertreter/in des „Freunde der Gärten der Welt e.V.“
  • Vertreter/in der anerkannten Naturschutzverbände (NABU bzw. BUND)
  • Vertreter/in der IGA GmbH bzw. der beauftragten Planungsbüros

Für jede/n Vertreter/in ist jeweils ein Ersatz vorzusehen.

Ziel des Beirates ist die Begleitung der Planung und Durchführung der Internationalen Gartenschau von der Bauphase über die Veranstaltung selbst bis zu deren Nachbereitung und Rückbau.

Dabei soll es um die Umsetzung der von der BVV beschlossenen Leitlinien und die Kommunikation der auftretenden Probleme im Sinne nachhaltiger Lösungen gehen.

Begründung:

Die IGA 2017 ist nicht nur eine große Chance für den Bezirk sondern auch eine große Herausforderung, die nach einer breiteren fachlichen und politischen Begleitung verlangt.


Diskussionen

  • neofelis ist dafür
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    Ein solcher Beirat ist mehr als überfällig! Jetzt, da das Kind schon fast ertrunken ist, sollte dieser Beirat so schnell wie möglich aufgestellt werden! Dabei wäre zu beachten, dass es zu einer echten Bürgerbeteiligung kommt.

  • Dieser Vorschlag geht in die richtige Richtung, obgleich er viel zu spät und unvollständig eingebracht wird. Nicht die Bezirksverordneten sollten darüber entscheiden, wer hier mitarbeiten darf, sondern die Bürger. Die Bürger haben womöglich andere Ziele als die Umsetzung der BVV-Leitlinien, denn diese wurden ohne direkte Bürgerbeteiligung beschlossen. Ständig gibt es neue Informationen zum Sachstand, so dass der Inhalt der Arbeit wie auch die Zielsetzungen dem laufenden Prozeß angepasst werden sollten. Wird ein Stimmrecht eingeführt? Wie wird der Öffentlichkeit darüber berichtet? Wo, wann und wie oft werden Versammlungen einberufen? Werden diese öffentlich sein oder finden die Tagungen hinter verschlossenen Türen statt? Gibt es eine Satzung, einen Vorstand?

    Die Frageliste könnte ich unendlich fortsetzen. Meiner Meinung nach MUSS dieser Beirat gegründet werden und umgehend die Arbeit aufnehmen. Jedoch sollten abschließende Entscheidungen über die Arbeitsweise, Funktionen, Ziele etc. nicht vorschnell oder gar für die Ewigkeit gefällt werden.

  • BIMH ist dafür
    +1

    Vorschlag, das auch mindestens eine Bürgerin bzw ein Bürger aus dem Bezirk dem beiwohnen kann.

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